ESF-Förderung

Ab dem Jahr 2015 werden im Rahmen des Europäischen Sozialfonds Sprach- und Orientierungskurse für Flüchtlinge gefördert. Diese Kurse sollen möglichst flächendeckend in ganz Rheinland-Pfalz angeboten werden. Gleichzeitig sollen die unterschiedlichen Gegebenheiten vor Ort in die Kursinhalte einbezogen werden.

 

Über die Vergabe von Mitteln für die ESF-geförderten Sprach- und Orientierungskurse entscheidet die Zwischengeschaltete Stelle beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (ZS) im Vorjahr nach Maßgabe der §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung und den hierzu ergangenen allgemeinen Verwaltungsvorschriften sowie dieser Rahmenbedingungen Zuwendungen im Rahmen verfügbarer Fördermittel des Landeshaushaltes sowie aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Weiterhin sind die Vorgaben aus dem Operationellen Programm des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Ziel Investitionen in Wachstum und Beschäftigung1 sowie der VO (EU) 1303/2013 und VO (EU) 1304/2013 in der jeweils gültigen Fassung verbindlich. Die ZS entscheidet über den Antrag nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung der Fördermittel besteht nicht. Die Rahmenbedingungen für den Förderansatz sind als besondere Nebenbestimmungen Bestandteil der Bewilligung. Eine Antragstellung ist nur nach erfolgreicher Teilnahme am jeweiligen Aufrufverfahren des Landes zu Vorschlägen von arbeitsmarktpolitischen Projekten in Rheinland-Pfalz möglich. Für die Antragstellung und das gesamte Förderverfahren sowie für den Nachweis der Verwendung der Zuwendungsmittel sind die Förderfähigkeitsregeln in der jeweils geltenden Fassung und die dort vorgegebenen Verfahren verbindlich, soweit in diesen Rahmenbedingungen keine abweichenden oder ergänzenden Regelungen getroffen sind.

Projektanträge können nur von akkreditierten Projektträgern über das das EDV- Begleitsystem gestellt werden. Die Nutzung des EDV-Begleitsystems ist verpflichtend. Das gesamte Förderverfahren wird über das EDV-Begleitsystem abgewickelt. Zur Nutzung  des EDV-Begleitsystems sind die Akkreditierung des Projektträgers und die Registrierung im EDV-Begleitsystem erforderlich.

 

Bitte beachten Sie: Für 2017 sind alle zur Verfügung stehenden Mittel vergeben!

 

Nähere Informationen dazu sind unter www.esf.rlp.de zu erhalten und in den Rahmenbedingungen für den Förderansatz Sprach- und Orientierungskurse für Flüchtlinge. Diesen können Sie hier downloaden.